Nachrichten zum Thema Fraktion
24.08.2012 in Fraktion
Und wieder mal…
Keine Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr!
Eigentlich hätte diese Woche der Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr tagen sollen. Eigentlich. Mangels Tagesordnungspunkten wurde die Sitzung jedoch abgesagt.
Die Fraktionsmitglieder der SPD zeigen sich darüber verwundert. Denn von der Fraktion liegen gleich zwei Anträge vor, die in diesem Ausschuss bestens aufgehoben wären.
Erinnert sei hier an die beiden im Juni eingebrachten Anträge "Parkbuchten im Buchenweg einrichten!" und "Taxistand im Stadtgebiet", welche an dieser Stelle auch abgedruckt waren.
09.05.2012 in Fraktion
Rundgang in den städtischen Schulen
Mitglieder der SPD haben gemeinsam mit Herrn Rieß von der Stadtverwaltung einen Rundgang in den drei städtischen Schulen, der Eduard-Orth- Grundschule, Grundschule Geschwister-Scholl und der Gottfried-Tulla -Schule Sondernheim, unternommen.
Hierbei konnte sich die SPD einen allgemeinen Überblick über den baulichen Zustand der Schulen verschaffen. Herr Rieß erläuterte im Einzelnen, welche Sanierungs-, Umbau- und Umgestaltungsarbeiten in den kommenden Monaten vorgesehen sind.
30.04.2012 in Fraktion
Aus dem Stadtrat
Gekämpft und doch verloren, so das bedauerliche Fazit der Stadtratssitzung vergangenen Donnerstag. Trotz der Vorschläge der SPD zur Aufwertung des Kulturausschusses, die von den Grünen und der FDP mitgetragen wurden, beharrten der Bürgermeister und die Koalition aus CDU und FWG auf dessen Abschaffung und setzten diese schließlich auch durch. Immerhin konnte die SPD noch eine Vertagung der Änderung der Hauptsatzung erreichen. Somit hoffen wir, unsere inhaltlichen Vorschläge zumindest in den künftigen Ausschuss für Soziales, Jugend und Kultur einbringen zu könne
03.04.2012 in Fraktion
Kulturausschuss abschaffen – nein danke!
Im Augenblick will die Mehrheit des Stadtrates und unser Bürgermeister den Kulturausschuss abschaffen. Aus unserer Sicht kann das nicht sein. Gerade die Kulturhoheit ist eine der weinigen Angelegenheiten, bei denen die Kommunen noch ihre kommunale Freiheit haben. Und gerade hier will die Stadt und die Koalition den dazugehörenden Ausschuss abschaffen. Ja, bisher hat der Ausschuss nur wenig machen können, er ist zum Theaterprogrammausschuss verkommen. Die Stadt hat hier aber auch keine Vorschläge gemacht. Diese kommen jetzt von der SPD mit Unterstützung der Grünen und der FDP. Wir allen wollen das unsere kommunale Freiheit auf dem Gebiet der Kultur genutzt wird.
16.03.2012 in Fraktion
Aus dem Stadtrat
Beinah hätte dem Kulturausschuss am vergangenen Donnerstag das letzte Stündlein geschlagen. Auf der Stadtratssitzung sollte der Ausschuss abgeschafft und in den Sozial- und Jugendausschuss integriert werden. Ein Gegenkonzept, welches die SPD bereits Anfang Dezember vorlegte – berichteten an dieser Stelle mehrfach – wurde der Öffentlichkeit und dem Rat jedoch vorenthalten. Dass auch Anträge der Opposition ein Recht haben, öffentlich behandelt zu werden, musste der Bürgermeister letztendlich einsehen und den entsprechenden Punkt von der Tagesordnung nehmen. Ebenso die Änderung der Hauptsatzung, welche siegesgewiss gleich folgen sollte. Die SPD wird die entstandene Gnadenfrist nutzen, um weiterhin für den Erhalt des Kulturausschusses zu werben! Die Änderung des Bebauungsplans „ehemalige Gärtnerei“ wurde ebenfalls vertagt:
