Aus dem Stadtrat

Veröffentlicht am 30.04.2012 in Fraktion

Karl- Heinz Hoffmeister, stellvertretender Fraktionsvorsitzender

Gekämpft und doch verloren, so das bedauerliche Fazit der Stadtratssitzung vergangenen Donnerstag. Trotz der Vorschläge der SPD zur Aufwertung des Kulturausschusses, die von den Grünen und der FDP mitgetragen wurden, beharrten der Bürgermeister und die Koalition aus CDU und FWG auf dessen Abschaffung und setzten diese schließlich auch durch. Immerhin konnte die SPD noch eine Vertagung der Änderung der Hauptsatzung erreichen. Somit hoffen wir, unsere inhaltlichen Vorschläge zumindest in den künftigen Ausschuss für Soziales, Jugend und Kultur einbringen zu könne

Dennoch betrachtet die SPD diesen Schritt letztlich als Armutszeugnis für unsere Stadt. Zumal weitere Ausschüsse, zum Beispiel der Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr, regelmäßig ausfallen oder nur sehr kurz (ca. 20 Minuten!) tagen. Denkt man also die Argumentation des Bürgermeisters und der Ratskoalition logisch zu Ende, so könnte man zu dem Schluss kommen, gleich noch mehr Ausschüsse mit abzuschaffen.

Erfreuliche Nachrichten gibt es hingegen für Sondernheim. Hier konnte am Donnerstag eine Ausschreibung für eine V-DSL Versorgung auf den Weg gebracht werden, deren Inhalt eine mindestens 95%ige Abdeckung des Stadtteils mit Geschwindigkeiten von 25- 50 MBit ist. Die Ausschreibung ist so gestaltet, dass sich alle Anbieter bewerben können. Da aber nicht alle Anbieter Ihr Netz der Konkurrenz zugänglich machen, hat die SPD darauf verwiesen, dass es zu keiner Monopolstellung kommen darf. Sprich, nicht zwangsläufig der günstigste Anbieter genommen wird, sondern der für Stadt UND Bevölkerung wirtschaftlichste. Denn wir vertreten den Standpunkt, dass jeder Sondernheimer seinen Endanbieter frei wählen sollte. Bürgerinnen und Bürger, für die eine monatliche Mehrbelastung von 5 oder 10 Euro nicht zu verkraften sind, wären ansonsten im Falle einer späteren Monopolstellung vom schnellen Internet schnell ausgeschlossen.

 

Für uns im Bundestag

Thomas Hitschler

Für uns im Landtag

Markus Kropfreiter