Pressemitteilung
14.10.2020 in Pressemitteilung
Das mobile Quartierbüro der SPD Rheinland-Pfalz wird Station in Sondernheim machen:
Wann:
Donnerstag, 22.10.2020, von 13.00 Uhr – 17.00 Uhr und
Freitag, 23.10.2020, von 10.00 Uhr– 14.00 Uhr
Wo: Im Oberwald/Ecke Birkenweg
Was erwartet Sie?
Sie werden das erst kürzlich eingeweihte mobile Quartierbüro, ein Kasten-Fahrzeug mit dem sog. „Quartierbüro-Branding“ und einer modernen Büroausstattung antreffen.
An Bord werden Mitarbeiter der Landes-SPD sein.
Darüber hinaus wird der SPD-Landtagskandidat Ihres Wahlkreises, Markus Kropfreiter, mit Vertretern des Ortsvereins für alle interessierten Bürgerinnen und Bürger vor Ort zu Gesprächen bereitstehen.
Sie sind herzlich eingeladen!
Selbstverständlich werden alle Kontakte unter Einhaltung der bestehenden Corona-Auflagen erfolgen.
16.02.2020 in Pressemitteilung
Wahlwerbung und Wahlplakatierung im öffentlichen Raum sollen zukünftig nur noch an zentralen, dafür vorgeschriebenen Plätzen erlaubt sein
Die SPD-Stadtratsfraktion hat bezüglich politischer Wahlwerbung und Wahlplakatierung im öffentlichen Raum einen Antrag auf den Weg gebracht.
Die SPD fordert bei ihrem Antrag die Stadtverwaltung auf, an geeigneten Stellen ausreichende Möglichkeiten der Plakatierung durch Großplakate auszuweisen. Ferner wird die Verwaltung beauftragt, an vier bis maximal sechs Plätzen im Stadtbereich Stellwände zur Anbringung von Wahlplakaten für die einzelnen Parteien aufzustellen.
Darüber hinaus soll eine Plakatierung/Wahlwerbung nur noch an den von der Stadtverwaltung ausgewiesenen Stellen erlaubt sein.
Das Aufstellen von Plakatständern und das Anbringen von Papier- und Hohlkammerplakaten o.ä. im Stadtbereich soll untersagt werden.
Als Begründung führt die Ratsfraktion u.a. an, dass die Parteien, was Umweltschutzgedanken angeht, mit gutem Beispiel voraus gehen sollten, ohne dabei ihre notwendige Wahlwerbung aufzugeben oder massiv einzuschränken.
Den Antrag in Gesamtlänge mit entsprechender Begründung finden Sie hier.
11.02.2020 in Pressemitteilung
Seit dem späten Abend des 1.Februar befinden sich knapp über 110 Personen aus Wuhan, die meisten deutsche Staatsbürger, in einer Coronavirus-Quarantäne in der Südpfalzkaserne.
Die federführenden Behörden sowohl auf Bundes- wie auch auf Landes-, Kreis- und Kommunalebene sorgen dafür, dass die Abläufe gut strukturiert in ordentlichen Bahnen verlaufen.
Vor Ort kümmert sich für solche Situationen gut ausgebildetes, pflegerisches und medizinisches Personal in überaus engagierter Art und Weise. Insbesondere ist hervorzuheben, dass sich Helferinnen und Helfer des DRK freiwillig bereit erklärt haben, zur Unterstützung der Heimkehrer mit in die Quarantäne zu gehen. Sie verdienen unser aller Respekt und unsere höchste Wertschätzung! DANKE für diesen großartigen Einsatz.
29.10.2019 in Pressemitteilung
Die Germersheimer SPD kann einen Erfolg verbuchen:
Beim Ordentlichen Kreisparteitag der SPD im Bürgerhaus in Westheim Mitte Oktober fanden Neuwahlen statt.
Unser Ortsvereinsmitglied Stephan Seither warf dabei seinen Hut in den Ring.
Er kandidierte für die Position des Schriftführers und konnte die anwesenden Delegierten bei seiner Vorstellung überzeugen.
Mit einem hervorragenden Wahlergebnis wurde er in den geschäftsführenden Vorstand gewählt.
Der Ortsverein gratuliert dem Genossen!
25.10.2019 in Pressemitteilung
mittlerweile ist es Herbst, die Kommunalwahlen liegen hinter uns und die SPD befindet sich leider immer noch in stürmischer See. Im Oktober vor 50 Jahren, als Willy Brandt erster sozialdemokratischer Bundeskanzler der Bundesrepublik Deutschland wurde, herrschte eine Stimmung des Aufbruchs in unserem Land. Viele Menschen verbanden Hoffnung mit der SPD – Hoffnung auf Fortschritt, Veränderung und Aussöhnung. Von den Wahlerfolgen 1969 und vor allem 1972 sind wir heute sehr weit entfernt. Dennoch – ja besser gesagt – trotz allem –, wollen wir es uns nicht nehmen lassen, zwei langjährige Mitglieder unserer Partei zu ehren und ihnen für ihre Treue zur SPD zu danken, so die SPD-Ortsvereinsvorsitzende Elke Bolz.
Ehrungsfeier
am Donnerstag, den 21.11.2019 um 19:00 Uhr (Einlass 18:45 Uhr) in den Bürgersaal der Stadt Germersheim, Stadthaus, Kolpingplatz 3.
02.09.2019 in Pressemitteilung
Die Bundeswehr steht vor vielfältigen Herausforderungen. Weltweite Einsätze und der Auftrag zur Bündnis- und Landesverteidigung führen zu einem erhöhten Personalbedarf. Bei der Rekrutierung junger Frauen und Männer konkurriert die Bundeswehr mit Arbeitgebern im Öffentlichen Dienst und der Privatwirtschaft. Um auf diesem Markt bestehen zu können, ist eine Vielzahl an Themen zu diskutieren. Wiedereinführung der Wehrpflicht, Vereinbarkeit von Familie und Beruf, angemessene Bezahlung, Durchführung von Gelöbnissen in der Öffentlichkeit und soldatisches Selbstverständnis sind nur einige davon.
Als Mitglied des Verteidigungsausschusses des Deutschen Bundestages diskutiert Thomas Hitschler gemeinsam mit Herrn General a.D. Volker Wieker, dem ehemaligen Generalinspekteur der Bundeswehr sowie Senior Military Advisor bei der Münchener Sicherheitskonferenz, und dem Landesvorsitzenden-West des Deutschen Bundeswehrverbandes, Herrn Oberstleutnant a.D. Thomas Sohst, zum Thema:
„Der Mensch in der Uniform:
Die Personalpolitik der Bundeswehr und das Bild des Soldatenberufs in der Gesellschaft“
am Montag, den 16. September 2019, um 18:00 Uhr
im Bürgersaal im Stadthaus, Germersheim, Kolpingplatz 3.
Anmeldungen bis spätestens 9. September 2019 an thomas.hitschler.ma09@bundestag.de oder telefonisch an das Büro unter 06341-9871450.
14.08.2019 in Pressemitteilung
Die diesjährige Sommertour der SPD-Landtagsabgeordneten Katrin Rehak-Nitsche zum Thema Ehrenamt führt sie am Dienstag, den 27.08.2019, nach Germersheim. Wie schon im vergangenen Jahr möchte Rehak-Nitsche mit den Bürgerinnen und Bürgern vor Ort persönlich ins Gespräch kommen. Unterstützt wird sie dabei vom SPD-Ortsverein Germersheim & Sondernheim. In diesem Jahr geht es insbesondere um Themen rund um das Ehrenamt.
wann? Dienstag, 27.08.2019 von 9.30-11.00 Uhr
wo? Dialog-Stand Nähe Nardiniplatz
Über Interesse an einem Gespräch oder die Möglichkeit, bei einem konkreten Anliegen zu unterstützen, freuen sich Katrin Rehak-Nitsche und die anwesenden Mitglieder des Ortsvereins.
Elke Bolz
Sabine Schley
11.07.2019 in Pressemitteilung
Recht bescheiden fielen in den vergangenen Jahren die Kompetenzen des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr aus. Auch hier will die SPD, analog zum Ausschuss für Generationen, Soziales und Kultur, ansetzen und mehr Themen in die Ausschüsse und somit in die Öffentlichkeit holen. So sollte sich der Ausschuss künftig mit den Maßnahmen der Verkehrskontrolle der Stadt Germersheim für den stationären und fließenden Verkehr ebenso beschäftigen wie mit den grundsätzlichen Entscheidungen über die kommunale Marketing- und Werbepolitik der Stadt. Gerade für den letzten Punkt gibt die Stadt Germersheim viel Geld aus. Dass dieser also bisher im ohnehin schon recht vollgepackten Haupt- und Finanzausschuss mit behandelt wird, wird ihm daher nicht gerecht. Auch aufgrund der thematischen Nähe beantragt die SPD daher den Übergang der Kompetenzen in diesem Bereich zum Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr.
04.07.2019 in Pressemitteilung
Ein Schattendasein führte in den vergangenen Jahren der Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur der Stadt Germersheim. Auf gerade einmal 2 Sitzungen pro Jahr beschloss er das Kulturprogramm und diskutierte den Haushalt. Damit verschenken der Stadtrat und somit die Stadt ein riesiges Potenzial. Immerhin ist es die Aufgabe von Ausschüssen, den Stadtrat themenbezogen zu unterstützen und ebenso die Plattform um fachkundige Bürger einzubeziehen. Gerade in einer verbandsfreien Stadt mit der Größe Germersheims muss daher das ganze soziale Leben, über alle Generationen hinweg, in diesem Ausschuss berücksichtigt werden.
Die SPD fordert deshalb, dass der Ausschuss sich künftig mit den grundsätzlichen Aufgaben der Sozialhilfe, der Jugendhilfe – soweit in städtischer Verantwortung –, der Seniorenarbeit und den städtischen Aufgaben nach dem Kindertagesstättengesetz befasst und darüber hinaus mit den Maßnahmen der Stadt im Bereich der Migration und Integration.
Folgerichtig müsste der Ausschuss dann auch umbenannt werden in den Ausschuss für Generationen, Soziales und Kultur. Einer Stadt wie Germersheim, mit einem so breiten sozialen Angebot für alle Altersschichten, wird dies nur gerecht.
26.06.2019 in Pressemitteilung
Die erste Sitzung des neuen Stadtrats war vor allem von Formalitäten geprägt. Unter anderem galt es, die städtischen Ausschüsse neu zu besetzen. Diese sind themenbezogen und unterstützen den Stadtrat bei seiner Arbeit. Insbesondere lassen sich über die Ausschüsse auch fachkundige Bürger in die Arbeit einbinden. Folgende Personen schickt die SPD für Sie in diese Ausschüsse:
Haupt-und Finanzausschuss: Markus Pfliegensdörfer und Sabine Schley
Bau-und Stadtentwicklungsausschuss: Markus Pfliegensdörfer und Rifat Sezer
Werksausschuss – Abwasserbeseitigung: Elke Bolz und Klaus Walter
Ausschuss für Jugend, Soziales und Kultur: Phéline Bambauer und Sabine Schley
Umweltausschuss: Ursula Küfner und Rifat Sezer
Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr: Stephan Seither und Reinhard Werner
Schulträgerausschuss: Elke Bolz
Umlegungsausschuss: Rifat Sezer
Agendabeirat: Phéline Bambauer und Sabine Schley
Sportbeirat: Markus Pfliegensdörfer
Markus Pfliegensdörfer und Sabine Schley nehmen darüber hinaus die Plätze der SPD im Aufsichtsrat der Wohnbau wahr, Daniel Bambauer und Markus Pfliegensdörfer die Plätze im Aufsichtsrat der Stadtwerke.
Sie können sich mit Ihren Anliegen gerne direkt an die betreffenden Personen wenden oder die Kontaktmöglichkeit über unsere Webseite nutzen
Thomas Hitschler
Markus Kropfreiter