Nachrichten zum Thema Fraktion
16.11.2011 in Fraktion
Kein Tempo 50 am Alten Hafen!
Die Germersheimer SPD zeigt sich erfreut darüber, dass die Verwaltung ihr Ansinnen, nämlich die Tempo-30-Zone in Teilen der Straße „Am Unkenfunk“ und „Am alten Hafen“ aufzuheben, in der heutigen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr hat fallen lassen.
Im Ausschuss war für dieses Projekt keine Mehrheit absehbar, sodass auch die CDU, die als einzige Fraktion dieses Vorhaben befürwortete, ihren Standpunkt revidierte.
16.11.2011 in Fraktion
Anregungen und Ideen für die Haushaltsplanung 2012 sind gefragt!
Das Kalenderjahr 2011 neigt sich dem Ende zu. Für die kommunalpolitische Arbeit bedeutet dies, sich neben den politischen Alltagsgeschäften, der Planung und Vorbereitung des städtischen Haushaltes für das kommende Jahr 2012 zu widmen.Wo kann die Stadt sparen, wo muss sie sparen und wo muss mehr Geld in die Hand genommen und investiert werden? Welche Projekte und Maßnahmen sollten im Jahr 2012 Priorität haben und welche Vorhaben sollten gar aufgeben werden?
18.10.2011 in Fraktion
Aufwertung des Rheinufers in Germersheim
In der „Rheinpfalz“(Ausgabe Nr. 234 vom Samstag, dem 08.10.2011) konnte man lesen, dass es ein Projekt des Landes gibt, welches Gemeinden und Städte unterstützt, auf deren Gebiete Hochwasserschutzmaßnahmen vorgenommen werden. Auch Germersheim soll in dieses Projekt einbezogen werden.
Dem „Rheinpfalz“-Artikel zufolge müssen diesbezüglich erste Gespräche stattgefunden haben, ein Planungsbüro sei bereits eingeschaltet. Letzteres lässt darauf schließen, dass dieses Projekt der Stadt schon länger bekannt ist.
Es verwundert die SPD-Stadtratsfraktion doch jetzt schon sehr, über diese Planungen aus der Presse zu erfahren und nicht vom Bürgermeister informiert worden zu sein!
30.09.2011 in Fraktion
Aus dem Stadtrat
Anfang September brachte die SPD das Thema „schnelles Internet“ für Sondernheim wieder auf die Tagesordnung. Am letzten Donnerstag befasste sich nun auch der Stadtrat mit der „DSL-Versorgung in Germersheim und im Stadtteil Sondernheim“. Das Thema wurde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt, sodass hier nicht näher darauf eingegangen werden kann. Nur so viel vorweg: Es tut sich (endlich) was.
Im öffentlichen Teil der Sitzung beschlossen die Stadträte die Einrichtung einer Ganztagsschule in der Geschwister-Scholl-Grundschule zu beantragen.
25.09.2011 in Fraktion
Sitzung des Stadtrates der Stadt Germersheim
Am Donnerstag, dem 29. September 2011 findet im Bürgersaal des Stadthauses, Kolpingplatz 3 die nächste Stadtratssitzung statt. Dabei werden unter anderem der Jahresabschluss der Stadt Germersheim und jener der Karl-Gregor-Stiftung beraten. Alle weiteren Themen können sie der folgenden Tagesordnung entnehmen. Zum öffentlichen Teil der Sitzung sind alle Germersheimer BürgerInnen eingeladen.
