Ursula Küfner, Fraktionsvorsitzende

Anfang September brachte die SPD das Thema „schnelles Internet“ für Sondernheim wieder auf die Tagesordnung. Am letzten Donnerstag befasste sich nun auch der Stadtrat mit der „DSL-Versorgung in Germersheim und im Stadtteil Sondernheim“. Das Thema wurde im nichtöffentlichen Teil der Sitzung behandelt, sodass hier nicht näher darauf eingegangen werden kann. Nur so viel vorweg: Es tut sich (endlich) was.

Im öffentlichen Teil der Sitzung beschlossen die Stadträte die Einrichtung einer Ganztagsschule in der Geschwister-Scholl-Grundschule zu beantragen.

Ca. 100 Eltern von knapp 230 Schülerinnen und Schülern dieser Schule haben hierfür Bedarf angemeldet. Nicht nur die große
Nachfrage, sondern auch die guten Erfahrungen mit der Ganztagsschule an der Eduard-Orth-Schule sprechen für diesen Schritt. Die
SPD unterstützt dieses Vorhaben in vollem Umfang und sieht darin eine weitere Qualitätsverbesserung im Bildungsangebot für unsere Kinder in Germersheim. Der Startschuss soll zum Schuljahr 2012/13 erfolgen.

Im weiteren Verlauf der Sitzung brachte der Rat das „Straßenbeleuchtungskonzept 2020“ auf den Weg. Damit kommt die Stadt auch der „Ökodesign-Verordnung Nr. 245/2009“ der EU nach. Im Rahmen des Straßenausbauprogramms sollen bis 2017 alle vorhandenen Quecksilberdampf-Hochdrucklampen auf Natriumdampf-Hochdrucklampen bzw. Kompaktleuchtstofflampen umgestellt werden. Dabei wurde ein Vorbehalt beschlossen für den Fall, dass sich bis 2017 die LED-Technik weiter entwickeln sollte.

Ferner konnten die Stadträte u.a. die Jahresabschlussberichte 2010 der Stadt Germersheim und der Karl-Gregor- Stiftung zur Kenntnis nehmen. Der Bericht für die Stadt Germersheim weist mit 3.157.047 Euro einen geringeren Fehlbetrag aus als erwartet. Sachlich war der Haushalt nicht zu beanstanden, sodass der Bürgermeister und die Beigeordneten einstimmig entlastet werden konnten.