Nachrichten zum Thema Fraktion
12.12.2014 in Fraktion
Haushalt 2015 beschlossen
In seiner letzten Sitzung dieses Jahres beschloss der Stadtrat mit großer Mehrheit den Haushalt für 2015. Auch die SPD stimmte zu. Sicherlich sieht es mit dem Haushalt nicht rosig aus, aber die großen Kostenblöcke lassen sich alle sinnvoll erklären; es ist kein Block dabei, den man aus unserer Sicht komplett streichen könnte bzw. sollte.
Im Vordergrund stehen in erster Linie die Investitionen in die ehemalige Stadtkaserne und deren Umfeld.
21.11.2014 in Fraktion
Aufweitung der Eisenbahnüberführung am Unkenfunk
In seiner letzten Sitzung hat der Stadtrat die Verwaltung ermächtigt, aufgrund eingetretener Kostenerhöhung eine Nachtragsvereinbarung mit der Bahn über die Ausführung der Aufweitung der Eisenbahnüberführung am Unkenfunk abzuschließen.
Das schmale Brückenbauwerk wird dem heutigen Verkehrsaufkommen vom und zum Rhein nicht mehr gerecht. Darüber hinaus hat sich durch den in unmittelbarer Nähe neu gebauten Bahnhaltepunkt Germersheim Mitte/Rhein das Radfahrer- und Fußgängeraufkommen erhöht.
13.11.2014 in Fraktion
Anregungen und Ideen für die Haushaltsplanung 2015 sind gefragt!
Das Kalenderjahr 2014 neigt sich dem Ende zu. Für die kommunalpolitische Arbeit bedeutet dies, sich neben den politischen Alltagsgeschäften, der Planung und Vorbereitung des städtischen Haushaltes für das kommende Jahr 2015 zu widmen.
Wo kann die Stadt sparen, wo muss sie sparen und wo muss mehr Geld in die Hand genommen und investiert werden? Welche Projekte und Maßnahmen sollten im Jahr 2015 Priorität haben und welche Vorhaben sollten gar aufgegeben werden?
Über all diese Fragen machen sich neben der Verwaltung auch die Mitglieder des Stadtrates in den nächsten Wochen Gedanken.
10.10.2014 in Fraktion
Aus dem Stadtrat
Mit 16 zu 13 Stimmen, darunter alle Stimmen der SPD, wurde im Stadtrat Ende September der Bebauungsplan für das Gelände am ehemaligen Güterbahnhof abgelehnt. Vorgesehen war hier ein Mischgebiet für Wohn- und Gewerbebebauung. Allerdings lagen dem Rat keine Prognosen über den zusätzlich zu erwartenden Verkehr vor, der lediglich durch die Siegfried-Jantzer Straße oder die Mainzer Straße abfließen kann. Bei der zweiten Variante würde hierbei ein erheblich höheres Verkehrsaufkommen auf den "McDonalds-Kreisel" zukommen, welcher jetzt schon sehr oft überlastet ist.
23.09.2014 in Fraktion
Bebauung ehemaliger Schlachthof
Der Stadtrat hatte im Juli beschlossen, den ehemaligen Schlachthof mit 21 Einfamilienreihenhäusern oder mit vier Blocks mit insgesamt 35 barrierefreien Wohnungen zu bebauen.
Die Verkäuferin des Grundstückes, die städtische Wohnbau, hat nun Anfang September das Grundstück an die Fa. WS-Systembau GmbH verkauft. Diese wird den ehemaligen Schlachthof mit 21 Einfamilienhäusern bebauen.
