Nachrichten zum Thema Fraktion
13.10.2010 in Fraktion
Stadtplanung
Wie geht es weiter mit der Stadtplanung? Die Vermarktung der Stadtkaserne wird jetzt in schnellen Schritten voran gehen. Die Planer sind optimistisch, dass es mehrere interessante Bewerber geben wird. Wir alle hoffen dies! Aber die Stadtkaserne ist nicht das einzige Projekt in der Stadtplanung. Die SPD hat immer eine ganzheitliche Betrachtung der Stadtplanung gefordert und unterstützt. Daher stellen sich für uns einige Fragen.
Im direkten Umfeld der Stadtkaserne gibt es einige Vorhaben, die scheinbar in der letzten Zeit nicht richtig vorankommen:
06.10.2010 in Fraktion
Aus dem Stadtrat
Markus Pfliegensdörfer wird ab sofort für die SPD im Aufsichtsrat der Wohnbau Germersheim GmbH sitzen. Das beschloss der Stadtrat zu Beginn seiner Sitzung am vergangenen Donnerstag einstimmig. Er rückt für Erdal Koccu nach, der das Mandat aus beruflichen Gründen nicht mehr wahrnehmen kann.
Ebenso einstimmig stellte der Rat den Jahresabschluss 2009 fest und entlastete so Altbürgermeister Dieter Hähnlein und dessen beide ehemalige Beigeordnete.
16.09.2010 in Fraktion
Tiefflüge über Germersheim
In den letzten Monaten ist die SPD immer wieder von Bürgern bezüglich der häufig stattfindenden Tiefflüge über dem Stadtgebiet von Germersheim angesprochen worden.
Um Klarheit in die Sachverhalte und Gegebenheiten zu bekommen, hat die SPD folgende Anfrage bei der Stadtverwaltung eingereicht:
09.09.2010 in Fraktion
Richard-von-Weizsäcker-Realschule wird ab nächstem Schuljahr kooperative Realschule plus
Die von der SPD-Landesregierung konzipierte Neugestaltung der Schulstruktur für Rheinland-Pfalz geht nun in Germersheim in die Endphase.
Die klassische Form der hiesigen Realschule wird ab dem nächsten Schuljahr in eine kooperative Realschule plus umgewandelt. Sowohl Stadtrat als auch Kreistag hatten bereits Anfang des Jahres hierzu ihre Zustimmung gegeben.
25.08.2010 in Fraktion
Dringlichkeitssitzung des Stadtrates
Zu einer Dringlichkeitssitzung kam am vergangenen Dienstag der Stadtrat zusammen. Einziger inhaltlicher Tagesordnungspunkt war der Beschluss eines Nachtragshaushaltes:
In seiner letzten Sitzung vor der Sommerpause hatte der Stadtrat beschlossen, dem Bürgermeister ein Budget von 250 000 Euro zur Verfügung zu stellen, um in Kaufverhandlungen mit der Bahn bezüglich des neuen Bahnhofsgebäudes gehen zu können.
