Nachrichten zum Thema Kommunales
02.03.2010 in Kommunales
Aus dem Stadtrat
Zu Beginn der Stadtratssitzung am 24.02. sprach die SPD ein Thema an, das in den letzten Wochen verstärkt an Mitglieder der SPD-Fraktion herangetragen wurde. Dabei geht es um die zu erwartenden Mieterhöhungen für die Wohnungen „Am alten Hafen“. Hierzu lag bereits ein Antrag der SPD vor, welcher im Stadtanzeiger vom 26.02.2010 nachzulesen ist. Dieser wurde zwar in die nächste Sitzung des Aufsichtsrates der Wohnbau verwiesen. Jedoch gab der Bürgermeister der SPD die Zusage, dass die Mieterhöhungsschreiben bis dahin außer Kraft gesetzt werden.
Im Mittelpunkt der Sitzung stand dann der städtische Haushalt für 2010. Und dieser offenbart, dass die Schulden der Stadt noch nie so hoch waren, wie in diesem Jahr sein werden.
22.02.2010 in Kommunales
Wohnbau erhöht Miete
Mieter von Wohnungen der Wohnbau GmbH haben Mitgliedern der SPD Stadtratsfraktion gegenüber geklagt, dass die Mieten dort in einem nicht unerheblichen Maße steigen sollen.
Deshalb hat die Fraktion jetzt in einem Brief an Bürgermeister Schaile u. a. Folgendes geschrieben:
08.01.2010 in Kommunales
Stadt reagiert auf Kritik
"Schilder für Galerie-Bilder" titelte die Rheinpfalz am heutigen Freitag. Darunter ist zu lesen, dass Bürgermeister Marcus Schaile (CDU) in den nächsten Tagen ?die Bilder mit Info-Schildern? versehen will.
Gemeint sind damit die Bilder der ehemaligen Germersheimer Nazi-Bürgermeister Wolf und Angerer.
Kritik war unter anderem von den JUSOS und der SPD geübt worden. Wir freuen uns über diesen Schritt und sind auf die Umsetzung gespannt.
06.01.2010 in Kommunales
Die Bildergallerie der Bürgermeister
Kürzlich ist im Kaminzimmer des Stadthauses eine Bildergalerie Germersheimer Bürgermeister angebracht worden. Die Wiedergabe eines Fotos von Otto Angerer in dieser Reihe hat in der Öffentlichkeit Aufsehen und zum Teil heftige Kritik erregt.
10.12.2009 in Kommunales
Letzte Stadtratssitzung 2009
Die letzte Stadtratssitzung in 2009 war deutlich mehr inhaltlich geprägt als die vorangegangenen. Zu Beginn stand bereits der Ausblick auf 2010.
Erster Tagesordnungspunkt war die Vereidigung von Norbert König als neuer 1. Beigeordneter. Ihm wünschen wir an dieser Stelle nochmals viel Erfolg im Amt. Wir werden seine Arbeit unterstützen, sie konstruktiv und kritisch begleiten.
