Nachrichten zum Thema Fraktion
12.07.2013 in Fraktion
Anfrage Schotterauftrag Hufeisen2013
Sehr geehrter Herr König,
wir bitten Sie um die Beantwortung nachfolgender Fragen im Zusammenhang mit dem 50. Geburtstag von Bürgermeister Marcus Schaile und den Schotterauftrag, der als Bodenbelag im Festzelt (Innenhof des Hufeisens) eingebaut wurde. In ihrem Antwortschreiben an den Rechnungs- und Prüfungsausschuss vom 12.06. 2013 führen Sie u. a. aus (Zitate):
05.07.2013 in Fraktion
Aus dem Stadtrat
Trotz übervoller Tagesordnung ließ die SPD eine wichtige Debatte nicht unter den Tisch fallen. Die Rechnungsprüfung 2012 brachte ans Licht, dass der Empfang, den die Stadt anlässlich des 50. Geburtstags des Bürgermeisters im Dezember des vergangenen Jahres ausrichtete, (vorsichtig gerechnet) an die 14.000 EUR an Steuergeldern verschlang.
12.06.2013 in Fraktion
Antwort des 1. Beigeordneten zur Geburtstagsfeier von BM Schaile
Zu Ihrer Anfrage vom 11.6.2013 zu den Gesamtausgaben für den Empfang der Stadt anlässlich des 50. Geburtstages von Herrn Bürgermeister Marcus Schaile am 11.12.2012 nehmen wir wie folgt Stellung:
11.06.2013 in Fraktion
50. Geburtstag des Bürgermeisters
Sehr geehrter Bürgermeister Schaile,
nach Beschluss und vorangegangener intensiver Beratung in der Sitzung am Montag, dem 10. Juni 2013 bittet die SPD-Stadtratsfraktion anlässlich der Rechnungsprüfung für das Jahr 2012 schriftlich um die Klärung von Sachverhalten, die Beantwortung verschiedener Fragen und die Lieferung von Daten und Fakten bis zur Sitzung des Hauptausschusses als Rechnungsprüfungsausschuss am 12. Juni 2013 zum Thema:
04.06.2013 in Fraktion
Aus dem Ausschuss für öffentliche Ordnung und Verkehr
In seiner Sitzung am 29.Mai beschloss der Ausschuss fast einstimmig eine Geschwindigkeitsbegrenzung in der Marktstraße auf 30 Km/h. Kaum zu glauben aber wahr ist, dass trotz der Beschaffenheit der Straße einige Autofahrer bisher häufig das erlaubte Tempo von 50 km/h dort voll ausnutzten. Die SPD begrüßt diesen Schritt sehr. Kommt er doch ihrer Forderung aus dem letzten Wahlkampf entgegen, die gesamte Germersheimer Innenstadt zu einer Tempo-30-Zone zu machen.
