29.11.2013 in Kommunales
Erhöhung des Schulgeldes - Honorarerhöhung für die Lehrkräfte
Ab April nächsten Jahres wird das Schulgeld für die Städtische Musikschule Germersheim um 10% erhöht. Diesem Verwaltungsvorschlag stimmte der Stadtrat in seiner letzten Sitzung einstimmig zu. Die SPD ist sich bewusst, dass die Erhöhung zum allergrößten Teil Familien mit Kindern betrifft. Aber im Hinblick darauf, dass eine Anhebung der Gebühren letztmalig im Jahr 2005, also vor knapp neun Jahren, erfolgt war, erscheint die Entscheidung gerechtfertigt.
22.11.2013 in Fraktion
Aus dem Stadtrat
Viele Beschlüsse hat der Stadtrat vergangene Woche auf den Weg gebracht, die das Gesicht von Germersheim nachhaltig positiv beeinflussen werden.
18.11.2013 in Fraktion
Für ein behindertengerechtes Rathaus
Die Germersheimer SPD hat sich auf die Fahne geschrieben, für die behindertengerechte Ausstattung der Stadt - mindestens aller ihrer öffentlichen Einrichtungen - zu sorgen.
Dabei hat sie jetzt einen kleinen Sieg errungen, zumindest in Aussicht gestellt bekommen.
Die Stadtverwaltung hat ihr schriftlich zugesagt:
04.11.2013 in Kommunales
Antrag auf Barrierefreiheit im Kulturzentrum Hufeisen findet rundum Zuspruch
Die SPD-Stadtratsfraktion stellte im Februar 2013 bei der Verwaltung einen Antrag zur Schaffung eines barrierefreien Zugangs sowie einer barrierefreien Gestaltung des Kulturzentrums Hufeisen:
Die meisten kulturellen Veranstaltungen finden inzwischen im Kulturzentrum Hufeisen statt. In ihrer Mobilität eingeschränkte Menschen sind heute somit von einem Großteil des städtischen Kulturangebotes ausgeschlossen. Um dieser Tatsache entgegen zu wirken, forderte die SPD die Stadtverwaltung auf, hinsichtlich dieser Gegebenheiten Verbesserungen vorzunehmen.
24.10.2013 in Fraktion
Ihre Anregungen und Ideen für die Haushaltsplanung 2014 sind gefragt!
Das Kalenderjahr 2013 neigt sich dem Ende zu. Für die kommunalpolitische Arbeit bedeutet dies, sich neben den politischen Alltagsgeschäften, der Planung und Vorbereitung des städtischen Haushaltes für das kommende Jahr 2014 zu widmen.
Wo kann die Stadt sparen, wo muss sie sparen und wo muss mehr Geld in die Hand genommen und investiert werden? Welche Projekte und Maßnahmen sollten im Jahr 2014 Priorität haben und welche Vorhaben sollten gar aufgeben werden?
