17.10.2013 in Ortsverein

Ausflug nach Mannheim

 

1863 wurde in Leipzig der "Allgemeine Deutsche Arbeiterverein" (ADAV) gegründet, Vorläufer der heutigen SPD.

Anlässlich des 150-jährigen Jubiläums des ADAV zeigte das TECHNOSEUM Mannheim eine große Landesausstellung zur Geschichte der deutschen Arbeiterbewegung.

Die Genossinnen und Genossen des OV Germersheim wollten sich diesen Blick auf die Geschichte, welche auch die Geschichte unserer Partei ist, nicht entgehen lassen.

11.10.2013 in Fraktion

Aus dem Stadtrat

 
Ursula Küfner, Fraktionsvorsitzende

Kurz aber nicht ohne interessante Themen war die letzte Sitzung des Germersheimer Stadtrats.

Ein Vorschlag zur Anpassung der Realsteuersätze wurde gegen die Stimmen der SPD-Fraktion beschlossen. Danach steigt die Grundsteuer A (für Grundstücke der Landwirtschaft) von 290 v.H. auf 310 v.H., die Grundsteuer B (für bebaute oder bebaubare Grundstücke und Gebäude) von 340 v.H. auf 370 v.H. und die Gewerbesteuer von 390 v.H. auf 395 v.H..
Mit der Gewerbesteuer hatte die SPD kein Problem, wollte jedoch die Anhebung der Grundsteuer A auf lediglich 300 v.H. und die der Grundsteuer B auf lediglich 365 v.H. reduzieren, um hier die Bürgerinnen und Bürger nicht mehr als notwendig zu belasten. Leider wurde der Vorstoß von CDU und FWG abgelehnt.

30.09.2013 in Pressemitteilung

Sabine Schley zur Vertrauensfrau gewählt

 
Sabine Schley

Der Landtag Rheinland-Pfalz hat Sabine Schley zur Vertrauensfrau des Ausschusses zur Wahl der ehrenamtlichen Verwaltungsrichter gewählt. Sie gehört dem Wahlausschuss des Verwaltungsgerichtsbezirks Neustadt a.d.W. an.

Sabine Schley ist Stadtratsmitglied für die SPD-Fraktion und im Vorstand des SPD-Ortsvereins aktiv.

16.09.2013 in Termine

Thomas Hitschler kommt

 

Morgen, also am 17.09.2013 sind Mitglieder des SPD-Ortsvereins Germersheim von 16.00 – 17.00 Uhr mit einem Info-Stand aus dem Königsplatz vertreten. Mit dabei ist unser Bundestagskandidat Thomas Hitschler!

15.09.2013 in Pressemitteilung

SPD-Fraktion beantragt Kürzung der Verfügungsmittel

 
Ursula Küfner, Fraktionsvorsitzende

Lehren aus einer mehr als teuren Geburtstagsfeier

50 Jahre Marcus Schaile - SPD beantragt Kürzung seiner Verfügungsmittel

Nach den Angaben der Stadtverwaltung sind für die Geburtstagsfeier des Bürgermeisters Kosten von etwa 14.000 € aus den sogenannten Verfügungsmitteln des Bürgermeisters gezahlt worden. Wenn man alle bei dieser Rechnung vergessenen Ausgaben und anderen Aufwand (Personalkosten, Herstellung und Versand der Einladungskarten, Heizung des Festzeltes usw.) dazu rechnet, kommt man leicht auf mehr als 20.000 €.