26.11.2015 in Fraktion
Haushaltsplanung 2016: Ihre Ideen und Anregungen sind gefragt!
Zum Jahresende steht für die Kommunalpolitik neben den politischen Alltagsgeschäften die Planung und Vorbereitung des städtischen Haushalts für das kommende Jahr auf dem Arbeitsplan.
Wo kann die Stadt sparen, wo muss sie sparen? Welche Projekte und Maßnahmen sollten im Jahr 2016 Priorität haben und welche Vorhaben sollten verschoben oder gar aufgegeben werden?
19.11.2015 in Kommunales
Betriebsbesuch bei der Ardagh Group
Gemeinsam mit unserer Landesvizepräsidentin Barbara Schleicher-Rothmund und dem SPD-Ortsverein Germersheim-Sondernheim hat die hiesige Gruppe der Protestantischen Kirchengemeinde und des Gemeindepädagogischen Dienstes „Aktive ab 50“ Anfang November der Ardagh Group (ehemals Heye-Glas) einen Betriebsbesuch abgestattet.
06.11.2015 in Fraktion
Verkehrsfluss optimieren
In der gemeinsamen Sitzung des Bau- und Stadtentwicklungsausschusses sowie des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr wurde den Anwesenden ein Vorschlag zu einem Verkehrskonzept für die Innenstadt vorgestellt.
18.10.2015 in AntiFa/Migration
Aktion „Tag des Flüchtlings“ auf dem Königsplatz
Mit einer Aktion zum „Tag des Flüchtlings“ war die Arbeitsgemeinschaft Migration und Vielfalt der SPD-Südpfalz Anfang Oktober auf dem Germersheimer Königsplatz präsent.
Um symbolisch ein Zeichen gegen Abschottung und gegen Grenzen in Europa zu setzen, konnten Passanten einen Stacheldraht, der über eine Holzkonstruktion gespannt war, zerschneiden.
08.10.2015 in Bildung
Antrag zur Einrichtung als Schwerpunktschule
Bis Ende Oktober 2015 wird die Schulleitung der Geschwister-Scholl-Grundschule bei der ADD einen Antrag stellen, dass die Schule ab nächstem Schuljahr als Schwerpunktschule anerkannt wird. Es ist die erste städtische Schule, die einen solchen Antrag stellt.
Sie benötigt hierzu die Zustimmung der Stadt als Schulträger.
Der Stadtrat hat im September diesem Vorhaben, mit den Stimmen der SPD, zugestimmt.
