Reinhard Werner, Stadtrat

Die SPD hat in der letzten Stadtratssitzung eine Anfrage zu der oben genannten Thematik gestellt. Hier ein paar Auszüge:

Da eine dezentrale Unterbringung von Flüchtlingen aufgrund des Wohnungsmangels nicht mehr möglich erscheint, wird es in absehbarer Zeit zentrale Unterbringungen von größeren Gruppen geben.

Dabei gilt es, ein möglichst konfliktfreies Zusammenleben zu fördern und ein Abgleiten in dissoziales Verhalten zu vermeiden, das gerade bei jungen Männern durch „erzwungenes Nichtstun“ gefördert wird.

Die Verwaltung konnte die Fragen zur Betreuung positiv beantworten. Es wurden in der Flüchtlingsarbeit zwei Sozialpädagogen und ein Quartiersmanager eingestellt.
Eine umgehende Sprachförderung bei den Anbietern ist aufgrund fehlender Plätze nicht vorhanden – hier muss das BAMF dringend nachbessern.

Die Stadt bietet sogenannte „1-€ Jobs“ an, die Teilnahme ist verpflichtend. Nach Kenntnis der SPD reichen die vorhandenen Plätze nicht aus.

Die SPD-Fraktion fordert daher den weiteren Ausbau von Sprach- und Beschäftigungsförderung durch ein im Netzwerk abgestimmtes Agieren. Flüchtlinge brauchen eine sinnvolle Tätigkeit, die ihre Akzeptanz in der Bevölkerung stärkt und ihnen letztendlich Perspektiven für eine spätere Arbeitsaufnahme eröffnet.

Darüber hinaus weist die SPD auf die von ihr gestellte Forderung hin, die Maßnahmen zur Flüchtlingsfrage, insbesondere die Bauvorhaben, in der Öffentlichkeit transparent zu machen und unmittelbar betroffene Bürgerinnen und Bürger einzubeziehen. Die Erhaltung des sozialen Friedens muss im Fokus bleiben.

Deshalb fordert die SPD die Stadt auf, bei allen vorzunehmenden Bauvorhaben die betroffenen Anwohner bei Bürgerversammlungen von Beginn an über die Planungen und die daraus resultierenden Konsequenzen zu informieren!

Die komplette Anfrage im Wortlaut finden Sie hier.