16.03.2012 in Fraktion
Aus dem Stadtrat
Beinah hätte dem Kulturausschuss am vergangenen Donnerstag das letzte Stündlein geschlagen. Auf der Stadtratssitzung sollte der Ausschuss abgeschafft und in den Sozial- und Jugendausschuss integriert werden. Ein Gegenkonzept, welches die SPD bereits Anfang Dezember vorlegte – berichteten an dieser Stelle mehrfach – wurde der Öffentlichkeit und dem Rat jedoch vorenthalten. Dass auch Anträge der Opposition ein Recht haben, öffentlich behandelt zu werden, musste der Bürgermeister letztendlich einsehen und den entsprechenden Punkt von der Tagesordnung nehmen. Ebenso die Änderung der Hauptsatzung, welche siegesgewiss gleich folgen sollte. Die SPD wird die entstandene Gnadenfrist nutzen, um weiterhin für den Erhalt des Kulturausschusses zu werben! Die Änderung des Bebauungsplans „ehemalige Gärtnerei“ wurde ebenfalls vertagt:
14.03.2012 in Fraktion
Germersheim ohne kulturfördernden Ausschuss?
Die Stadt Germersheim tut sich nicht leicht mit ihrem Kulturausschuss und der systematischen Weiterentwicklung kultureller innerstädtischer Veranstaltungen.
Schwierig scheint es schon bei der Frage zu werden was Kultur überhaupt ist. Nach der Definition der städtischen Verantwortlichen offensichtlich nur das Festlegen der aufzuführenden Stücke im Rahmen des Theaterabonnements in Germersheim. Dies zumindest ist seit Jahren der einzige Tagesordnungspunkt des Kulturausschusses der Stadt Germersheim, der auch deshalb nur einmal im Jahr tagt.
Wenn jetzt also nun die Fraktion der CDU die Auflösung des Kulturausschusses und die Übertragung des Themas Theaterabonnements an einen anderen Ausschuss beantragt, dann ist das nachvollziehbar und durchaus plausibel, wenn man nur diesen Verantwortungsbereich als Maßstab für das Wirken eines städtischen Kulturausschusses sieht.
12.03.2012 in Fraktion
Stadtentwicklung Germersheim
Erfreuliche Anzeichen positiver Stadtentwicklung sind mittlerweile an verschiedenen Stellen unserer Stadt zu sehen.
Alte Häuser werden renoviert, sogar entkernt, und es entstehen neue Wohnungen oder Ladengeschäfte. Hier möchte die SPD Germersheim den Investoren danken. So hat z.B. Familie Haag zunächst die „Alte Ziegelei“ in Sondernheim wieder hergerichtet und sogar ein kleines Museum geschaffen. Dann hat sie in Sondernheim Ecke Raiffeisenstraße/Hördter Str. ein altes Wohngebäude renoviert und zwei schöne Wohnungen eingebaut. Derzeit wird der ehemalige „Elefant“, Hauptstr.17, ebenfalls von Familie Haag als Investor, zu einem Café mit einigen Wohnungen umgestaltet. Da bleibt nur festzustellen: Einfach Klasse!
Jetzt stellt sich für die SPD-Stadtratsfraktion die Frage: Wie geht es weiter mit dem „Schiff“, der „Apotheke Uhl“ und dem „Braunschen Haus“?
06.03.2012 in Ortsverein
Unnötig viele Parkplätze am Bahnhof ???
Nachdem bekannt wurde, dass der Landesrechnungshof festgestellt hat, der mit Landesgeldern geförderte Parkplatz am Bahnhof werde nur zu 30% genutzt und somit seien Steuergelder verschwendet, haben Germersheimer Bürger der SPD-Germersheim geschrieben:
28.02.2012 in Kommunales
Parkplatzauslastung am Bahnhof
Pendler, die regelmäßig den Öffentlichen Personennahverkehr benutzen und früh morgens den PKW auf dem Parkplatz am Bahnhof bis zum Feierabend abstellen, wissen es zu schätzen, einen freien Parkplatz vorzufinden. Die Gewissheit, einen freien Platz zu finden ist gegeben. Und genau diese Option ist es, die viele Menschen dazu veranlasst, vom PKW auf den ÖPNV umzusteigen.
Nun war kürzlich zu erfahren, dass der Landesrechnungshof bei einer Prüfung kritisiert hat, dass die Auslastung des erweiterten Parkplatzbereiches zu gering sei, nämlich nur 30% und damit die dafür gezahlten Landeszuschüsse nicht gerechtfertigt seien. An dem vom Landesrechnungshof genommenen Stichtag waren im erweiterten Bereich nur 43 von 142 Parkplätzen belegt.
Die SPD–Germersheim und viele Germersheimer Bürger nehmen die Parkplatzsituation anders wahr:
