13.12.2012 in Fraktion
Mammutsitzung des Stadtrats
Mehr als fünf Stunden, und damit bis nach 23 Uhr, dauerte die Stadtratssitzung vergangene Woche. Während dieser Zeit
wurden knapp 30 Tagesordnungspunkte abgearbeitet, wobei zu sieben Tagesordnungspunkten noch externe Referenten
jeweils Vorträge hielten. Der letzte Vortrag begann gegen 21:30 Uhr, Bürger waren zu diesem Zeitpunkt so gut wie keine mehr anwesend – durchaus verständlich.
Die wichtige Debatte zum städtischen Haushalt, der als Tagesordnungspunkt Nr.21 vorgesehen war, stand zu diesem Zeitpunkt noch in weiter Ferne. Ein Antrag der SPD-Fraktion, diesen TOP in das erste Drittel der Sitzung zu verlegen, wurde von den Mehrheitsfraktionen abgelehnt.
06.12.2012 in Fraktion
Sparen muss sein!
Sowohl im Haupt- und Finanzausschuss als auch im Ausschuss für Bau und Stadtentwicklung wurde deutlich, dass die Stadt Germersheim sich enorm viel vorgenommen hat.
Die SPD hat schon mehrfach darauf hingewiesen und auch beantragt, dass die Stadt sich in der nächsten Zeit nur auf die ganz wesentlichen Punkte konzentrieren soll, um diese dann qualitativ gut umzusetzen. Wichtig sind zunächst insbesondere die Um- und Neubauten unserer Kindergärten, das neue Einkaufszentrum in der Stadtkaserne und die Neuplanung der drei städtischen Plätze (Luitpoldplatz, Paradeplatz, Vorplatz Weißenburger Tor).
30.11.2012 in Bildung
Grundschule Geschwister-Scholl als Ganztagsschule durchgestartet
Mit Beginn des neuen Schuljahres ist die städtische Grundschule Geschwister-Scholl als Ganztagsschule an den Start gegangen. Diese Entscheidung wurde von der SPD in vollem Umfang unterstützt und mitgetragen.
Dass es richtig war, neben bereits bestehender Ganztagsschulen in Germersheim eine weitere Ganztagsschule einzurichten, bestätigt die hohe Anmeldezahl: Knapp 100 Eltern machen Gebrauch von diesem neuen Betreuungsangebot für ihre Kinder.
22.11.2012 in Sozialpolitik
Warenkorb gerettet?
Der Warenkorb, das Sozialkaufhaus in der Waldstraße in Germersheim, bleibt über den 31. Januar 2013 hinaus geöffnet. Damit ist es vor Ort gelungen, trotz der schwierigen Gesetzgebung von Seiten der Bundesregierung, eine Perspektive für dieses aus sozialer Sicht sehr wichtige Projekt zu schaffen. Die Sozialkaufhäuser in Ludwigshafen, Pirmasens und Neustadt hatten leider nicht so viel Glück. Sie sind der Budgetkürzung der Jobcenter durch das Bundesministerium für Arbeit und Soziales zum Opfer gefallen.
05.11.2012 in Ortsverein
Eine Reihe politischer Themen auf der Tagesordnung
Nicht nur ein neuer Vorstand (wir berichteten) wurde auf der letzten Mitgliederversammlung der SPD gewählt.
Auch konnte die Landtagsabgeordnete Barbara Schleicher-Rothmund als Gast begrüßt werden. Sie informierte ausführlich über aktuelle, politische Geschehnisse in Kreis und Land. So nahm sie zum Beispiel Bezug auf den Bau einer zweiten Rheinbrücke in Wörth oder nahm Stellung zum kommunalen Finanzausgleich. Ebenso stand sie für Fragen aus den Reihen der Genossinnen und Genossen Rede und Antwort.
