Sabine Schley, stellv. Fraktionsvorsitzende

Die Tagesordnung der letzten Stadtratssitzung war nicht lang, die Debatten dafür umso länger, aber aus Sicht der SPD-Fraktion sehr konstruktiv. Die Ergebnisse können sich sehen lassen.

So stimmte der Rat einstimmig für die Beteiligung der Stadt an einer Kooperationsvereinbarung mit dem Landkreis Germersheim und dem Caritas-Verband zur Einrichtung eines Familien-Cafés beim Sozialkaufhaus „Warenkorb“ in der Waldstraße.
Hierzu Sabine Schley: „Die Arbeit des Familien-Cafés darf keinesfalls auf Kaffeetrinken und Klönen reduziert werden …Das Familien-Café ist eine sinnvolle und auch notwendige Ergänzung zu den bereits vorhandenen Hilfsangeboten in Germersheim.“

Heftig debattierten die Ratsmitglieder über die Zukunft des ehemaligen Schlachthofgeländes. Hier sollte die Aufstellung eines Bebauungsplanes beschlossen werden. Unbestritten, es mangelt in Germersheim an bezahlbarem Wohnraum, insbesondere auch an barrierefreiem Wohnraum.
Die SPD-Fraktion hat im Rat starke Bedenken gegen die vorgesehene dichte Bebauung vorgebracht, und eindringlich vor einer Wiederholung von Bausünden aus der Vergangenheit gewarnt.
Hinter dem Antrag steht ein Investor, der zwei Gebäude mit drei Vollgeschossen sowie einem zweigeschossigen Wohnblock errichten möchte, alle Gebäude mit einem zusätzlichen Staffelgeschoss. Insgesamt 49 Wohnungen sollen auf diesem Gelände entstehen. Zu diesen Wohnblocks kommen noch ein Technikgebäude und außerdem eine Tiefgarage mit Parkdeck.
Die Fraktion stellte deshalb einen Antrag zur „Anhörung von Sachverständigen oder Vertretern berührter Bevölkerungsteile“. Nach intensiver Diskussion sowie einer Sitzungsunterbrechung wurde die Entscheidung über die Aufstellung vertagt, und zur weiteren Beratung in die zuständigen Ausschüsse zurückgegeben.
Aus Sicht der SPD-Fraktion eine Chance, ein gutes Bebauungs- und Nutzungskonzept auf den Weg zu bringen, ohne den Druck eines Investors.