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Jahresausblick 2011

Veröffentlicht am 01.01.2011 in Kommunales

Daniel Bambauer, Vorsitzender

Viele Entscheidungen, die der Stadtrat mit Unterstützung der SPD im Jahr 2010 auf den Weg gebracht hat, werden in die Tat umgesetzt. Die SPD wird alle Projekte hier vor Ort kritisch begleiten. Darüber hinaus wird sie eigene Themen auf die Tagesordnung setzen lassen. Dafür einige Beispiele:

-In der Hauptstraße gibt es drei Häuser, die schon lange leer stehen und zu verfallen
drohen. Alle drei sind in öffentlicher Hand, Eigentümer sind Stadt und Kreis. Geschichtsträchtig sind sowohl das ehemalige Gasthaus „zum Schiff“ (dort wohnten die Rheintreidler) und die Nr. 17, ehemals Hotel und Gasthaus „Zum Elephanten“ und erstes Haus am Platz. Das dritte ist das Braunsche Haus mit einer schönen alten Klinkerfassade. Die Germersheimer SPD meint: Es ist höchste Zeit, dass da etwas geschieht!

- Die nun schon seit einigen Jahren von der SPD gestellte Forderung nach einem Jugendraum konnte im letzten Jahr immer noch nicht umgesetzt werden, weil die MG-Kaserne noch nicht umgebaut ist. Die Fraktion wird am Ball bleiben.

- Der öffentliche Personennahverkehr wird auch weiterhin ein Thema der SPD-Fraktion sein. So werden kritisch die Entwicklung des neuen Buskonzepts und der Karlsruher Stadtbahn mitverfolgt. Hier gilt es vor allem Defizite zu benennen und ihre schnelle Beseitigung durchzusetzen.

Weitere, von der SPD-Fraktion ins Auge gefasste Themen, sind u.a.:

- Die Gestaltung der Homepage der Stadt Germersheim. Diese sollte benutzerfreundlicher und übersichtlicher angelegt werden.
-Was Spielhallen und Spielkasinos betrifft, so wird die SPD eine Gesamtübersicht über die bereits bestehenden, eine genaue Prüfung und eine Begrenzung fordern.

- Sicherlich wird auch die Neugestaltung des ehemaligen Bahnhofsgebäudes noch im Blickpunkt der politischen Arbeit sein.
Bei allem was die SPD plant und in Angriff nimmt, ist letztlich auch die Mithilfe der Bürger gefragt. Nur wenn die Missstände offen benannt werden, können sie auch beseitigt werden.
Die Germersheimer SPD wird sich stets dafür einsetzen.

 

Landrat

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Für uns im Bundestag

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