14.12.2011 in Fraktion
Aus dem Stadtrat
Mit großer Spannung wurden bei der Stadtratssitzung vergangener Woche die Stellungnahmen der einzelnen Stadtratsfraktionen zum Haushalt für das Jahr 2012 erwartet.
Die SPD-Stadtratsfraktion hat hierbei einen klaren Kurs in Richtung „sparen“ vertreten und dies in ihrer Haushaltsrede sehr deutlich gemacht. Aber natürlich hält die SPD auch gewisse Ausgaben für richtig und wichtig.
07.12.2011 in Fraktion
Kultur ernst nehmen
In den letzten Jahren hat sich der Kulturausschuss selten mehr als einmal im Jahr getroffen. Die einzige Aufgabe des Ausschusses bestand meist nur darin, die von der Stadtverwaltung bereits vorausgewählte Liste der möglichen Stücke im Theaterabonnement zu bestätigen.
Diese Praxis des "Absegnens" ist für die kulturinteressierten Bürger im Ausschuss, von denen einige durchaus als Experten in verschiedenen Bereichen des umfangreichen Aufgabengebiets "Kultur" gelten können, sehr unbefriedigend.
29.11.2011 in Ortsverein
Aus der Mitgliederversammlung
In der letzten Woche trafen sich die Mitglieder des SPD-Ortsvereins Germersheim-Sondernheim zu einer Mitgliederversammlung.
Zu Gast war der Unterbezirksvorsitzende der SPD Südpfalz, Thomas Hitschler. Nach der Begrüßung ließ zunächst der Ortsvereinsvorsitzende Daniel Bambauer das vergangene halbe Jahr Revue passieren. Er hob hervor, dass die erste Hälfte des Jahres durch den Landtagswahlkampf geprägt war.
Im zweiten Halbjahr standen vor allem die inhaltlichen Aspekte der Germersheimer Kommunalpolitik im Vordergrund. Davon zeuge die sehr gute Präsenz mit inhaltlich fundierten Artikeln im Stadtanzeiger, wofür er der stellvertretenden Vorsitzenden Sabine Schley mit ihrem Team dankte.
16.11.2011 in Fraktion
Kein Tempo 50 am Alten Hafen!
Die Germersheimer SPD zeigt sich erfreut darüber, dass die Verwaltung ihr Ansinnen, nämlich die Tempo-30-Zone in Teilen der Straße „Am Unkenfunk“ und „Am alten Hafen“ aufzuheben, in der heutigen Sitzung des Ausschusses für öffentliche Ordnung und Verkehr hat fallen lassen.
Im Ausschuss war für dieses Projekt keine Mehrheit absehbar, sodass auch die CDU, die als einzige Fraktion dieses Vorhaben befürwortete, ihren Standpunkt revidierte.
16.11.2011 in Fraktion
Anregungen und Ideen für die Haushaltsplanung 2012 sind gefragt!
Das Kalenderjahr 2011 neigt sich dem Ende zu. Für die kommunalpolitische Arbeit bedeutet dies, sich neben den politischen Alltagsgeschäften, der Planung und Vorbereitung des städtischen Haushaltes für das kommende Jahr 2012 zu widmen.Wo kann die Stadt sparen, wo muss sie sparen und wo muss mehr Geld in die Hand genommen und investiert werden? Welche Projekte und Maßnahmen sollten im Jahr 2012 Priorität haben und welche Vorhaben sollten gar aufgeben werden?
