Im Jahr 2009 wurde ich erstmals in den Stadtrat gewählt. Kurz darauf richtete die Stadt Germersheim eine „Ahnengalerie“ ihrer ehemaligen Bürgermeister ein, jedoch ohne den Stadtrat und die Ausschüsse im Vorfeld darüber zu informieren. Das Porträtphoto des ehemaligen Nazi-Bürgermeisters Otto Angerer führte zu einem bundesweit negativen Presseecho.
Auch die Feierlichkeiten zum 50. Geburtstag des amtierenden Bürgermeisters auf Kosten der Steuerzahler zogen eine für die Stadt ungünstige Berichterstattung nach sich.
Beide Fälle zeugen von einer, leider, großen vorhandenen Intransparenz in der Stadtspitze. Hierzu zählen auch die städtischen Ausschüsse, die regelmäßig unter Ausschluss der Öffentlichkeit tagen. Diese Praxis ist im Jahr 2014 nicht mehr zeitgemäß, im Gegenteil: Bürger, Ratsmitglieder und Stadtspitze müssen bei Entscheidungen in einen offenen Dialog treten. Das Internet bietet hierzu gute Möglichkeiten. Ich selbst nutze seit fünf Jahren die Plattform Twitter, um live aus den Sitzungen des Stadtrats zu berichten. Dies ermöglicht den Lesern auch, in Echtzeit mit mir zu kommunizieren.
Ich möchte diese Art der Kommunikation mit den Bürgerinnen und Bürgern fortführen und ausbauen. Gleichzeitig setze ich mich dafür ein, dass auch die Entscheidungsstrukturen im Stadtrat, dessen Ausschüssen und in der Stadtspitze selbst transparenter und offener werden. Dies bedeutet konkret:
- nur das gesetzlich Notwendige in geschlossenen Sitzungen besprechen
- weniger Klüngelei, dafür eine offenere Kommunikation zwischen Bürgern, Stadtrat und Stadtspitze
- die Einrichtung eines Ratsinformationssystems im Internet
Die technischen Möglichkeiten sind vorhanden. Ich arbeite dafür, dass diese in Germersheim künftig auch genutzt werden.
Thomas Hitschler
Markus Kropfreiter
