Karl- Heinz Hoffmeister, Fraktionsvorsitzender

SPD-Stadtratsfraktion Germersheim

Jugendarbeit – uninteressant?

Die SPD-Fraktion musste jetzt den Antrag stellen, die Tagesordnung der öffentlichen Sitzung des Jugend- und Sozialausschusses am 17.03.2009 um zwei Punkte zu erweitern. Wir hoffen, dass dies nicht auf Desinteresse der Verwaltung an diesen Fragen beruht.

Was waren diese Punkte, was waren die Gründe?

1. Ergebnisse der Umfrage über Angebote der Kinder- und Jugendarbeit in Germersheim: Die SPD-Fraktion hat in der Sitzung des Jugend und Sozialausschusses am 24.09.2008 (!) diese Umfrage beantragt – siehe auch Stadtanzeiger Nr. 40/08 - und zur Erleichterung der Arbeit der Verwaltung gleich den Entwurf eines Erhebungsbogens beigefügt. In der Sitzung am 06.11.08 teilte die Verwaltung auf Anfrage mit, dass das Ergebnis in der nächsten Sitzung des Ausschusses vorgelegt würde.

2. Behandlung des Antrages der SPD-Fraktion „Zentrum für die Jugend in
Germersheim“: Zu diesem Thema hat die SPD-Fraktion am 05.12.08 (!) den Antrag gestellt, dass sich der Stadtrat und seine Ausschüsse, zunächst vor allem der Jugend- und Sozialausschuss, mit dem Vorschlag eines „Zentrums für die Jugend“ befassen. Eine ausführliche Darstellung dieser „Vision“ war als Anlage beigefügt – siehe auch Stadtanzeiger Nr. 50/08.

Bürgermeister und Beigeordnete sind nach der Gemeindeordnung verpflichtet, solche Anträge bei der Aufstellung der Tagesordnung zu berücksichtigen. Zur Tagesordnung dieser aktuellen Sitzung gab es auch keinerlei Unterlagen, die wir für die Vorberatungen in den Fraktionen für unentbehrlich halten. Soetwas war vor drei Jahrzehnten einmal in Germersheim üblich, jetzt ist das neu.

Übrigens: Alle Anträge von Fraktionen des Stadtrats sollten grundsätzlich den anderen Fraktionen umgehend in Kopie übergeben werden.

Karl-Heinz Hoffmeister (Tel.77217)
Ursula Küfner (Tel. 778076)
www.spd-germersheim.de

Bemerkung: Die fett markierten Stellen wurden im Stadtanzeiger nicht veröffentlicht